Jugendämter greifen öfter als vor Jahren zur schärfsten Maßnahme: Gefährdete Kinder werden aus der Familie genommen. Die Zahl unbegleiteter Flüchtlingskinder steigt auch. 36.300 Kinder und Jugendliche in Deutschland wurden im letzten Jahr von den Jugendämtern in ihre Obhut genommen. Das waren etwa acht Prozent mehr als 2009 und 42 Prozent mehr als noch vor fünf … Weiterlesen
Die Kanzlei Recht am Ring bietet wieder einen Referendariatsplatz für die Anwaltsstation an. Wir freuen uns über besonderes Interesse am Familienrecht und am Sozial- und Hochschulzulassungsrecht. Weitere Rechtsgebiete, die von uns schwerpunktmäßig bearbeitet werden, finden Sie auf unserer Homepage. Bei Interesse bitten wir um eine schriftliche Bewerbung mit den üblichen Unterlagen. Wir melden uns dann telefonisch zwecks Vereinbarung eines Vorstellungsgespräches.
13.07.2011 – 08:08 [ OLG Karlsruhe ] Fährt ein Radfahrer eine abschüssige Straße in einem derartig unvernünftigen Tempo hinunter, dass er sein Gefährt im Notfall nicht mehr zum Stehen bringen kann, muss er für Schäden im überwiegenden Maße alleine aufkommen. In diesem Fall trat die höhere Betriebsgefahr eines Busses weit zurück. Der Sachverhalt Nach einer … Weiterlesen
BGH, Urt. v. 29.06.2011 – XII ZR 157/09 Der für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat hat entschieden, unter welchen Voraussetzungen ein vor langer Zeit zwischen den geschiedenen Ehegatten vereinbarter Unterhaltsanspruch nach Erreichen des Rentenalters noch begrenzt und/oder zeitlich befristet werden kann. Darum geht es: Die Parteien schlossen im Jahre 1968 die kinderlos gebliebene Ehe. Der … Weiterlesen
Haushaltsgegenstände im Alleineigentum eines Ehegatten können nicht im Haushaltsverfahren dem anderen Ehegatten zugewiesen werden, sondern sind allein dem Zugewinnausgleich vorbehalten. Sie unterfallen auch dann dem Zugewinnausgleich, wenn die Hausratsverteilung nach der bis zum 31.8.2009 geltenden HausratsVO durchgeführt wurde, sofern nicht ausnahmsweise eine anderweitige Zuweisung im Hausratsverfahren vorgenommen wurde. BGH 11.5.2011, XII ZR 33/09
Ob Kinder ein oder zwei Elternteile um sich haben, macht laut einer neuen Studie keinen Unterschied. Hingegen belastet Armut den Nachwuchs. Knapp drei Millionen Alleinerziehende gibt es in Deutschland. Die aktuelle ZEIT online beschäftigt sich mit einer Studie des Erziehungswissenschaftlers Holger Ziegler von der Universität Bielefeld. Interessant ist, dass es für die meisten Kinder von … Weiterlesen
Die europaweite Vollstreckung von Bußgeldbescheiden ist für Deutschland im Gesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen (IRG) geregelt. Danach wird die Vollstreckung aus dem Ausland bei Bußgeldern ab einer Höhe von 70 Euro inklusive Verfahrenskosten von deutschen Behörden unterstützt. Diese Höhe lässt sich angesichts der in manchen Staaten hohen Verfahrenskosten schnell erreichen, sodass in einigen … Weiterlesen
Scheidungssache Ehnert & Ehnert Von Michael Ehnert Regie Martin Maria Blau Mit Jennifer und Michael Ehnert Witziger als Titanic – billiger als Paartherapie! Die meisten Liebesgeschichten enden im Moment des höchsten Glücks: Umarmung – tiefer Blick in die Augen – langer Kuss – toller Sex – Abblende! Blöderweise erfahren wir aber nie, wie die von … Weiterlesen
Ein Unfallbeteiligter ist nicht verpflichtet, seinen wenige Jahre alten Wagen aus Kostengründen in einer freien Werkstatt reparieren zu lassen. Das entschied das LG Saarbrücken in einem am Montag bekanntgewordenen Urteil. Unfallgegner und Versicherungen müssten die Kosten übernehmen, die eine markengebundene Fachwerkstatt in Rechnung stellt, so das Landgericht (LG) (Urt. v. 08.04.2011, Az. 13 S 152/10). … Weiterlesen
Kranke wie Ärzte tun sich nach wie vor schwer mit der Umsetzung von Patientenverfügungen – auch, weil viele Probleme nicht juristischer, sondern organisatorischer oder kommunikativer Natur sind. Mehr dazu in diesem Beitrag des Ärzteblattes.