Die Frage in welchem Umfang und unter welchen Voraussetzungen die Kinder von pflegebedürftig gewordenen Eltern für die Finanzierung dieser Pflege in Anspruch genommen werden können, gewinnt heutzutage, wo die Menschen immer älter werden, immer mehr an Relevanz. Auch hier in der Kanzlei Recht am Ring melden sich immer häufiger Ratsuchende zu diesem Thema. Unser BGB … Weiterlesen
Aus dem Familienrecht: Pflicht zur Zahlung von Kindesunterhalt trotz Hartz-IV- Bezug? Die kann es tatsächlich unter Umständen geben, wie kürzlich durch eine Entscheidung des OLG Hamm deutlich wurde: Siehe hierzu auch diesen Artikel: Der Kindesunterhalt wird klassischerweise nach der Düsseldorfer Tabelle bestimmt. Je nach Einkommen des Unterhaltspflichtigen und Alter des Kindes, wird der entsprechend in der … Weiterlesen
Die Kanzlei Recht am Ring aus Hamburg Harburg informiert aus dem Familienrecht: “Ab 1.1.2016 gilt eine neue Düsseldorfer Tabelle” Was hat sich geändert? Der Mindestunterhalt minderjähriger Kinder beträgt ab dem 1. Januar 2016 nach § 1 der Mindestunterhaltsverordnung bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres (1. Altersstufe) 335,00 € statt bisher 328,00 €, für die Zeit … Weiterlesen
Die Kanzlei Recht am Ring informiert aus dem Familienrecht: “Ab 1.8.15 neu: die aktuelle Düsseldorfer Tabelle” Was verändert sich durch die neue Düsseldorfer Tabelle: Unter Berücksichtigung des neuen Kinderfreibetrags von 4.512 € steigt der Mindestunterhalt eines Kindes in der 1. Altersstufe bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres von bisher monatlich 317 € auf monatlich 328 … Weiterlesen
Aus dem Familienrecht: “Mutter muss Scheinvater keine Auskunft über Intimpartner erteilen” Das Persönlichkeitsrecht der Mutter wiegt schwerer, als der Auskunftsanspruch des Scheinvaters, welcher in der Vergangenheit zu Unrecht Unterhalt geleistet hat. Das entschied das Bundesverfassungsgericht. Es geht um die Situation, in der ein vermeintlicher Vater Kindesunterhalt gezahlt hat, sich dann aber herausstellt, dass das betreffende … Weiterlesen
Die Kanzlei Recht am Ring aus Hamburg Harburg informiert: Neue Düsseldorfer Tabelle 2015 mit höheren Selbstbehalten für Unterhaltspflichtige Zum 1.1.2015 wird der für Unterhaltspflichtige in der “Düsseldorfer Tabelle” zu berücksichtigende Selbstbehalt erhöht. Der Selbstbehalt ist der Mindestbetrag, den ein Unterhaltspflichtiger von seinem Einkommen für sich behalten darf. Der Kindesunterhalt wird leider zunächst nicht angehoben. Der notwendige Selbstbehalt … Weiterlesen
Die Kanzlei Recht am Ring aus Harburg mit Schwerpunkt Familienrecht informiert über eine Entscheidung des BGH zu Elternunterhaltsansprüchen: Auch das vom unterhaltsbedürftigem Elternteil enterbte Kind, zu dem dieser 27 Jahre zuvor den Kontakt abgebrochen hat, bleibt zur (Eltern-) Unterhaltszahlung verpflichtet, jedenfalls dann, wenn der jetzt Unterhaltsbedürftige seiner eigenen Unterhaltspflicht gegenüber dem Kind nachgekommen ist, bis … Weiterlesen
Die Kanzlei Recht am Ring mit Schwerpunkt Familienrecht informiert über die Rechte und Pflichten von Eltern in der Unterhaltspflicht. Eltern sind ihren Kindern gemäß den Regeln der §§ 1601 ff. BGB zum Unterhalt verpflichtet. Bei Kindern, die bei Ihren Eltern wohnen, stellt dies normalerweise kein Problem dar. Die Eltern erfüllen ihre Pflicht in diesem Fall … Weiterlesen
Kanzlei Recht am Ring mit Schwerpunkt Familienrecht informiert über eine Entscheidung des BGH Es ist allgemein bekannt: Grundsätzlich müssen Eltern ihren Kindern bis zum Abschluss einer Berufsausbildung Unterhalt zahlen. Was aber ist, wenn die Jugendlichen/jungen Erwachsenen erst Jahre nach ihrem Schulabschluss mit einer Ausbildung beginnen? Oft waren die Eltern dann nicht mehr verpflichtet, die Ausbildung … Weiterlesen
Die Kanzlei Recht am Ring aus Hamburg Harburg informiert über eine Entscheidung des BGH aus dem Familienrecht: Der Sachverhalt: Unterhaltsverpflichteter Ex- Ehemann weist mit Hilfe eines Detektivs nach, dass Ex-Frau trotz vorheriger ausdrücklicher Leugnung nach wie vor in verfestigter Lebensgemeinschaft mit Dritten lebt. Der Nachweis gelang vor allem dadurch, dass die Detektei den PKW der … Weiterlesen